An dieser Stelle wird Stellung zu politischen Themen bezogen. Kritische, demokratiebeseelte Menschen sind herzlich willkommen.

Ich sorge mich um die Demokratie in unserem Land. Seit ihrer Gründung im Jahr 1949 hat die Bundesrepublik viele Krisen und Herausforderungen überstanden: SPIEGEL-Affäre (nein, nicht die aktuelle); das Olympia-Attentat in München 1972; Mogadischu; Ölkrise; RAF- und palästinensischer Terrorismus; Banken-, Finanz-, Euro- und Arbeitsmarktkrisen und anderes mehr.

Aktuell taumelt das Land durch Krisen, die es zu zerreißen drohen – und das Bittere daran: Sie scheinen hausgemacht!

Will man Probleme wirklich beseitigen, muss man sie zuerst ansprechen … dürfen. Das Recht auf die freie, unzensierte Rede ist in der Demokratie wichtig, der Schutz vor einem übergriffigen Staat (siehe Corona) existenziell! Denn die Versuche, die freie Meinungsbildung und -äußerung einzuschränken, häufen sich – gleichzeitig scheint der Wählerwille obsolet zu sein.

Gesetze zur »Demokratieförderung« werden auf den Weg gebracht, die bei genauer Betrachtung unser Grundgesetz auszuhöhlen drohen, während ein abgewähltes Parlament die Verfassung en passant zu seinen Gunsten ändert. In Niedersachsen werden politische Gegner (mit zumindest fragwürdigen Argumenten) von der Wahl ausgeschlossen, Daten aus den Prüfverfahren anschließend gelöscht. Macht man das so? In einem Rechtsstaat? Ein kurz zuvor beschlossenes Gesetz ermöglicht das – wie praktisch: Was nicht passt, wird passend gemacht!

Wann wurde Willy Brandts Satz »Wir wollen mehr Demokratie wagen!« das erste Mal verraten? Wann wurde die Lüge zum Mittel der Wahl? Wann verkam das Gewissen von Politikern zur wohlfeilen Verhandlungsmasse? Wann ersetzten Gedächtnislücken die Fähigkeit, sich zu erinnern? Und wann verdrängten Doppelmoral und Eigennutz den politischen Anstand?

Wie nur konnten sich all diese Wandlungen einschleichen und derart verfestigen?

Die Rückbesinnung auf demokratische Werte beginnt mit der Zivilcourage des Individuums, mit der Überwindung der persönlichen Furcht. Dieser Kipppunkt wohnt jedem Menschen inne – bis hierher und nicht weiter!

Ich wünschte mir, mehr Bürger wären bereit, ihre Meinung zu äußern und sich einzubringen. Nennt sich Demokratie.

Man sieht sich – hier in Pfullingen!

Herzlichst

Detlev Gottaut